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Patentrecherchen

Patentrecherchen werden mit unterschiedlichen Zielsetzungen in Auftrag gegeben. Ergebnisse und Recherchestrategie sind von der Zielsetzung abhängig.

Neuheitsrecherche
Anlass einer Neuheitsrecherche kann eine konkrete Erfindungsmeldung sein. Mit den Merkmalen der Erfindungsmeldung, d.h. mit der konkreten technischen Lösung, die die Erfindung vorschlägt, lässt sich eine durch Klassifizierungen und Schlagworte eingeschränkte Suche nach relevanter Patentliteratur durchführen. Die Recherche wird nach einigen als relevant angesehenen Treffern vorläufig mit einem Bericht abgeschlossen.

Eine Neuheitsrecherche bietet sich auch an, wenn technologisches Neuland betreten werden soll. Die Recherche kann für ein konkretes technisches Problem die bisher vorgeschlagenen technischen Lösungen aufzeigen und liefert dann eine Übersicht. In dieser Form ist die Recherche umfangreicher (Stand der Technik).

Recherche zum Stand der Technik
Die Recherche zum Stand der Technik ähnelt der Neuheitsrecherche, es wird jedoch versucht, den Gegenstand der Recherche zumindest auf dem Patentsektor möglichst vollständig zu beleuchten. Dabei können alternative Lösungen des technischen Problems aufgezeigt werden. Außerdem bietet sich hier eine zusätzliche Literaturrecherche an.

Bei relativ großen relevanten Treffermengen kann zusätzlich eine statistische Auswertung angeschlossen werden. Dazu kann z.B. aus der Treffermenge eine neue Menge von Patentschriften ermittelt werden, die alle INPADOC-Familienmitglieder umfasst. Durch eine Darstellung der zeitlichen und quantitativen Entwicklung des Anmeldeverhaltens der wichtigsten Anmelder kann auf die Vorreiter im Marktsegment geschlossen werden.

Recherche nach Einspruchsmaterial
Die Recherche nach Einspruchsmaterial soll Patentschriften oder technische Literatur finden, mit deren Hilfe ein Einspruch gegen ein erteiltes Patent erhoben werden kann. Wenn die Bewertung des gefundenen Materials positiv ausfällt, kann nach Fristablauf mit dem Material eine Nichtigkeitsklage angestrengt werden. Solch eine Bewertung ist Angelegenheit des Auftraggebers und sollte in den Händen eines Patentanwalts liegen.

Freedom to operate - Ausübungsfreiheit
Wer mit einem neuen Produkt an den Markt gehen will, ohne ein Patent dafür anzustreben, stellt sich vielleicht die Frage: "Verletze ich mit meinem neuen Produkt Schutzrechte Dritter?" Mit einer Recherche nach Ausübungsfreiheit erhalten Sie Material zur Beurteilung, welche Schutzrechte Sie zu beachten haben. Der Umfang dieser Recherche richtet sich unter anderem nach der Genauigkeit, mit der nach den Einzelmerkmalen des Produkts und seines Herstellungsprozesses gesucht werden soll.

Namensrecherche
Die Namensrecherche wird durchgeführt, wenn ein Überblick über die Schutzrechte eines Marktteilnehmers oder eines Erfinders gewünscht wird. Die Recherche kann dabei auf einzelne technische Gebiete beschränkt werden.

Recherche nach Patentfamilien
Die Patentfamilienrecherche zeigt die zu einer Patentschrift oder einer Offenlegungsschrift gehörenden Familienmitglieder auf. PatentService Stahlberg liefert INPADOC-Familien. Die Rechtsstände werden mitgeliefert.

Rechtsstandsrecherche
Eine Rechtsstandsrecherche liefert den Rechtsstand einer Patentschrift oder einer Offenlegungsschrift. Das heißt, es wird aufgezeigt, welcher Verfahrensstand erreicht ist.



PatentService Dipl.-Ing.(FH) Helge Stahlberg
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