Patentrecherchen

Patentrecherchen werden mit unterschiedlichen Zielsetzungen in Auftrag gegeben. Ergebnisse und Recherchestrategie sind von den Zielsetzungen abhängig.

Neuheitsrecherche

Anlass einer Neuheitsrecherche ist zumeist eine konkrete Erfindungsmeldung. Mit den Merkmalen der Erfindungsmeldung, d. h. mit der konkreten technischen Lösung, die die Erfindung vorschlägt, lässt sich eine durch Klassifizierungen und Schlagworte eingeschränkte Suche nach relevanter Patentliteratur durchführen. Die Recherche sucht nach als relevant angesehenen Treffern und wird mit einem Bericht abgeschlossen. Wird ein Dokument als ein die Erfindung vorbeschreibendes Dokument eingeschätzt, wird die Recherche abgebrochen.

Recherche zum Stand der Technik

Im Gegensatz zur Neuheitsrecherche muss bei einer Recherche zum Stand der Technik keine konkrete Erfindungsmeldung vorliegen. Die Recherche ist nicht unbedingt auf das Auffinden nur einer technischen Lösung für ein technisches Problem ausgerichtet. Ziel ist häufig, auch alternative Lösungen des technischen Problems aufzuzeigen. Bei relativ großen relevanten Treffermengen kann zusätzlich eine statistische Auswertung angeschlossen werden.

Eine statistische Auswertung bietet sich auch an, wenn der Stand der Technik eines umfassenden Technologiefeldes analysiert werden soll. Wenn mit neuen Produkten oder Verfahren neue Märkte erschlossen werden sollen, kann eine statistische Betrachtung des Technologiefeldes die wichtigsten Wettbewerber identifizieren und sichtbar machen, wie intensiv der Wettbewerb im Technologiefeld ist.

Recherche nach Einspruchsmaterial

Die Recherche nach Einspruchsmaterial soll Patentschriften oder technische Literatur finden, mit deren Hilfe ein Einspruch gegen ein erteiltes Patent erhoben werden kann. Wenn die Bewertung des gefundenen Materials positiv ausfällt, kann nach Fristablauf mit dem Material auch eine Nichtigkeitsklage angestrengt werden. Solch eine Bewertung ist Angelegenheit des Auftraggebers und sollte in den Händen eines Patentanwalts liegen.

Mit den Ansprüchen des anzugreifenden Patents und dem Recherchebericht des Prüfungsamts liegen viele Informationen zum Recherchegegenstand vor, so dass häufig schnell erste Abschätzungen zum Erfolg einer Recherche getroffen werden können.

Freedom to operate - Ausübungsfreiheit

Wer mit einem neuen Produkt an den Markt gehen will, ohne ein Patent dafür anzustreben, stellt sich vielleicht die Frage: »Verletze ich mit meinem neuen Produkt Schutzrechte Dritter?« Mit einer Recherche nach Ausübungsfreiheit erhalten Sie Material zur Beurteilung, welche Schutzrechte Sie zu beachten haben. Der Umfang dieser Recherche richtet sich unter anderem nach der Genauigkeit, mit der nach den Einzelmerkmalen des Produkts und seines Herstellungsprozesses gesucht werden soll.

Leistungen

Vor Beginn einer Recherche werden festgelegt:

• der Recherchegegenstand
• die Rechercheart
• das Berichtsformat

Die Recherchen erfolgen in geeigneten, professionellen Datenbanken. Dies können kommerzielle Datenbanken sein oder Patentdatenbanken der Patentbehörden. Der Bericht kann in verschiedenen Formaten verfasst werden.