Patentklassifikationen und Patent-Heatmaps

Auf dieser Seite werden die Begriffe »Patentklassifikation« und »Patent-Heatmap« erklärt. Außerdem werden Sachverhalte erläutert, die zur Ausgestaltung von Patentstatistiken genutzt werden können.

• Was sind Patentklassifikationen?
• Was sind Patent-Heatmaps?
• Wie kann die Farbgebung in Patent-Heatmaps gestaltet werden?
• zeitintervallbezogene Farbgebung der Patent-Heatmaps
• Ein Maximum oder mehrere Maxima in Patent-Heatmaps
• Verteilung der Intensität von Technologien innerhalb einer Hauptgruppe
• Patent- und Technologieanalyse mit Co-Klassifikations-Diagrammen
• Können IPC- und CPC-Daten in einem Diagramm gemischt werden?

Ohne Verständnis der Patentklassifikationen ist es schwer, Patent-Heatmaps zu »lesen«, denn die hier vorgestellten Heatmaps werden aus den innerhalb einer Menge von Patentdokumenten gefundenen Klassifikationen gebildet.

Patentklassifikationen teilen die in Patentdokumenten beschriebenen technischen Sachverhalte in ein hierarchisches System aus vielen Gruppen ein und helfen, bei Patentrecherchen relevante Schriften zu finden. Von den verschiedenen Patentklassifikationen sollen hier die IPC (International Patent Classification) und die CPC (Cooperative Patent Classification) kurz vorgestellt werden.

Die IPC wird von der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) gepflegt, die CPC vom EPA (Europäisches Patentamt) und dem USPTO (US-Patent- und Markenamt), von denen die CPC auch entworfen wurde. Dabei ist die CPC eine auf der IPC aufbauende Klassifikation mit deutlich erhöhter Anzahl an Gruppen, in die verschiedene technische Sachverhalte eingeordnet werden können.

Nach Einreichung einer Patentanmeldung bei einer Patentbehörde und häufig auch in weiteren Verfahrensschritten werden den Patentanmeldungen eine oder mehrere Klassifikationen zugewiesen.

Die Klassifikationen sind hierarchisch aufgebaut. In der Hierarchie ganz oben stehen die Sektionen. Jede Sektion ist in Klassen eingeteilt, und die Klassen wiederum in Unterklassen. Die Unterklassen sind in Haupt- und Untergruppen unterteilt, wobei es auf Untergruppen-Niveau wiederum zu hierarchisch aufgebauten Unterteilungen kommen kann.

Das hört sich ziemlich kompliziert an und soll deshalb beispielhaft erklärt werden. Auf hierarchisch oberster Ebene stehen die Sektionen, die durch Buchstaben bezeichnet werden. IPC und CPC kennen folgende Sektionen:

Die CPC umfasst weiterhin die Sektion Y, in die mehrere eigenständige Sachverhalte eingeordnet werden. Diese sind:

• Allgemeine Kennzeichnung neuer technologischer Entwicklungen
• Allgemeine Kennzeichnung bereichsübergreifender Technologien, die sich über mehrere Sektionen der IPC erstrecken
• Technische Sachverhalte, die von früheren USPC Cross-Reference Art Collections [XRACs] und Digests umfasst werden (spezielle Klassifikationen der früheren US-Patentklassifikation)

Die Klassifikationstitel können auf verschiedenen hierarchischen Ebenen von durch Strichpunkte »;« getrennte Sachverhalte aufweisen. Dann handelt es sich bei diesen Sachverhalten um eigenständige, wenn auch inhaltlich zusammengehörende Sachverhalte.

Obwohl die CPC nur in englischer Sprache vorliegt, soll die Erläuterung von (Unter)klassen und (Unter)gruppen anhand eines CPC-Untergruppen-Titels - in deutscher Übersetzung - erfolgen. (Das Original des Titels kann in einer interaktiven Heatmap auf dieser Website angezeigt werden.) Als Beispiel dient die CPC-Untergruppe B64C 2201/143. Der Titel dieser Untergruppe lautet: »angepasst für das Fliegen in Formationen«, (adapted for flying in formations), und offenbart so gelesen nicht seine ganze Bedeutung.

Die Unterklasse B64C betrifft:

• B: Arbeitsverfahren; Transportieren (Sektion)
• B64: Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt (Klasse)
• B64C: Flugzeuge; Hubschrauber (Unterklasse)

Die CPC-Untergruppe B64C 2201/143 ist hierarchisch von der Hauptgruppe - mit der Endung »/00« - und den übergeordneten Untergruppen abhängig:

Unter Berücksichtigung der gesamten Hierarchie liest sich der CPC-Titel in etwa wie folgt:

Unbemannte Luftfahrzeuge (Drohnen), gekennzeichnet durch autonome Flugsteuerung, d.h. durch Navigation unabhängig von Boden- oder Flugstationen, z. B. durch Verwendung von Trägheitsnavigationssystemen [INS], angepasst für das Fliegen in Formationen.

Wie zu erkennen, ist die Hierarchie innerhalb der Untergruppen durch ein Punktesystem bestimmt. Dabei stehen die Ein-Punkt-Untergruppen an oberster Stelle. Übergeordnete Untergruppen sind Bestandteil der untergeordneten Gruppen.

Auf dieser Website werden Patent-Heatmaps vorgestellt, die auf Unterklassen- beziehungsweise auf Untergruppen-Niveau Patentdaten visualisieren.

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Was sind Patent-Heatmaps?

Patent-Heatmaps im hier vorgestellten Sinne sind Diagramme, die den zeitlichen und den technologischen Verlauf der Häufigkeit von Patentanmeldungen in einer Menge von Patentdokumenten visualisieren, und damit auch Veränderungen der Schwerpunkte, die in den betrachteten technischen Gebieten gesetzt werden, anzeigen. Der zeitliche Verlauf wird dabei auf der y-Achse abgetragen, die Klassifikationen, die einen Indikator für die in den Patentdokumenten beschriebenen Technologien darstellen, auf der x-Achse. Die Menge von Patentdokumenten ist dabei üblicherweise das Ergebnis einer Datenbankabfrage beziehungsweise Patentrecherche.

Wichtig zum Verständnis der Heatmaps ist, dass pro Erfindung jede Klassifikation nur einmal gezählt wird. Eine »Erfindung« bedeutet hier eine »Patentfamilie«. Eine Erfindung kann in einem oder auch in mehreren Ländern angemeldet werden. Sie kann also als Anmeldung, als erteilte Schrift - oder in anderen Verfahrensschritten - weltweit häufig veröffentlicht sein, sie kann aber auch aus einer einzigen Publikation bestehen. Im Patentwesen sind mehrere Definitionen des Begriffs Patentfamilie bekannt. Die Statistiken dieser Website arbeiten mit der »DOCDB-Familie«, die auch als einfache Familie (simple family) bekannt ist. Diese Form der Patentfamilie ist vom EPA eingeführt worden und das EPA ordnet Patentdokumente auch in die entsprechenden Familien ein. Die einfache Patentfamilie gilt als die Familie, die am besten die Veröffentlichungen einer Erfindung zusammenfasst und beispielsweise einer statistischen Verarbeitung zugänglich macht.

Wie oben beschrieben werden Patentdokumenten häufig mehrere Patentklassifikationen zugewiesen. So kann eine Patentanmeldung auf dem Gebiet des 3D-Drucks, die ein Verfahren oder eine Vorrichtung für den 3D-Druck beschreibt, oder ein durch 3D-Druck hergestelltes Produkt, nicht nur mit einer Klassifikation für den 3D-Druck, sondern auch mit weiteren Klassifikationen versehen sein, die beispielsweise auf das dabei verwendete Material und auf das technische Gebiet hinweisen, das die entsprechende Erfindung verwendet, beziehungsweise auf das die Erfindung abzielt.

Deshalb kann eine Erfindung auch die angezeigte Intensität innerhalb einer Heatmap für mehrere Technologiebereiche beeinflussen, obwohl pro Erfindung jede Klassifikation nur einmal gezählt wird.

Die Heatmap B33Y 80/00 zeigt die zeitliche und technologische Verbindung der IPC/CPC-Hauptgruppe B33Y 80/00 zu vielen anderen durch IPC/CPC-Unterklassen definierten Technologien, die dort auf der x-Achse abgetragen sind. In die Hauptgruppe B33Y 80/00 werden 3D-Druck-Patente klassifiziert, die Produkte beschreiben, die durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt werden.

Deshalb kann beim »Surfen« in den Daten festgestellt werden, wann wieviele Patente angemeldet wurden, die die Herstellung von Schuhen, Strömungsmaschinen, Getrieben, Gasturbinenanlagen beziehungsweise Strahltriebwerken, Messgeräten wie Uhren, Wärmeaustauschern oder Wärmeübertragungsvorrichtungen, Gebäude(teile)n, Lebensmitteln oder Bekleidung - um nur einige zu nennen - betreffen.

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Wie kann die Farbgebung gestaltet werden?

In den Abbildungen 1a und 1b unten ist jeweils ein Ausschnitt der Heatmap B33Y 80/00 mit den gleichen zugrunde liegenden Daten abgebildet. Nur ist die Farbgebung in Abb. 1a linear und in Abb. 1b logarithmisch. Für die Heatmap B33Y 80/00 ist die logarithmische Darstellung gewählt worden. Warum?

Gerade bei neuen technologischen Entwicklungen kann es zu stark ansteigenden Anmeldezahlen kommen. Die additive Fertigung ist so eine Technologie. Mit Blick auf die Abb. 1a und die auf der x-Achse mit B33Y (additive Fertigung) gekennzeichnete Spalte kann festgestellt werden, dass das Maximum der Anmeldezahlen - zum Zeitpunkt der Datenerhebung - in 2018 erreicht ist. Gemäß Abbildung scheint es 2011 kaum Anmeldungen im Bereich additive Fertigung (B33Y 80/00) gegeben zu haben - die Spalte B33Y geht vom dunkelgrünen fast in den blauen Bereich - und tatsächlich: es sind nur knapp 10 % des Maximums von 2018.

Das ist natürlich in Ordnung, die Farbgebung spiegelt die Häufigkeitsverteilung wider. Wenn versucht wird, die Zusammenhänge mit anderen Technologien in solchen Jahren zu erkennen, in denen deutlich weniger Erfindungen angemeldet worden sind als im Jahr mit den meisten Anmeldungen, kann die lineare Darstellung leicht an ihre Grenzen stoßen.

In Abb. 1a sind deutlich die Intensitäten für die Unterklassen B29C (Formen von Kunststoffen usw.) und B22F (Verarbeitung von Metallpulvern) zu erkennen. Dass es in den markierten Bereichen A61B-L (medizinischer Bereich: zahnmedizinische Produkte, Implantate usw.) oder A43B-D (Schuhe, Verfahren, Maschinen usw. zur Herstellung oder Reparatur von Schuhen) überhaupt zu Patentanmeldungen gekommen ist, ist der Abb. 1a kaum zu entnehmen.

Dabei gibt es im Bereich A61B-L zwei medizinische Unterklassen, in die in 2018 knapp 9 % aller Anmeldungen klassifiziert wurden, die als »produktbezogene 3D-Druck-Erfindungen« bezeichnet werden können. Zwei weitere medizinische Unterklassen weisen Werte von über 5 % auf. Es kann also der Eindruck entstehen, dass ein erheblicher Anteil der angemeldeten Erfindungen im untersuchten Bereich eine Verbindung zu medizinischen Technologien hatte.

Im Datensatz gibt es deutlich weniger Erfindungen im Bereich Schuhe als im medizinischen Bereich. Aus der Heatmap kann abgelesen werden, dass in 2018 dreiundfünfzig Erfindungen angemeldet wurden, die in A43B, und dreißig Erfindungen angemeldet wurden, die in A43D klassifiziert wurden. Das sind zwar nur etwa 2,2 % beziehungsweise 1,3 % aller in 2018 angemeldeten Erfindungen im untersuchten Gebiet. Die Intensität - ein intensives Blau - unterscheidet sich nicht von dem Blau, das in 2018 der Unterklasse A42C (Herstellung von Hüten usw.) zugewiesen wurde. Für A42C wurde genau eine in 2018 angemeldete Erfindung gezählt. Da es als durchaus angemessen erachtet werden kann, dass sich um Größenordnungen unterscheidende Häufigkeiten zu erkennen sind, wurde die logarithmische Darstellung gewählt.

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zeitintervallbezogene Farbgebung der Patent-Heatmaps

Mit der Option, zwischen linearer und logarithmischer Darstellung zu wählen, sind die Möglichkeiten der Farbgebung nicht erschöpft. Gerade die in Abb. 1a gewählte Farbskalierung ist eine häufig gesehene Art der Farbgebung in Heatmaps. Wenn Heatmaps Häufigkeitsverteilungen abbilden, ist es üblich, den Datenpunkten Farben einer Farbskala dergestalt zuzuweisen, dass sich die Färbung eines Datenpunkts dabei aus dem Verhältnis des beobachtenden Werts des Datenpunkts zum Maximalwert im Datensatz ergibt.

In den folgenden Abbildungen 2a und 2b sollen zwei weitere Varianten der Visualisierung vorgestellt werden. Obwohl die Abbildungen 2a und 2b den beiden oben gezeigten Heatmap-Ausschnitten ähnlich erscheinen, sind sie doch grundverschieden. Die Spalte B33Y in Abb. 2a zeigt über die betrachteten Anmeldejahre durchgehend eine Farbgebung, die den Maximalwert anzeigt.

Grund dafür ist, dass für jedes Zeitintervall, also für jedes Jahr, der Maximalwert bestimmt wurde, und jedem Datenpunkt des Zeitintervalls eine Farbcodierung zugewiesen wurde, die dem Verhältnis des Datenpunktwerts zum Maximalwert des Zeitintervalls entspricht. Dadurch kann für jedes Zeitintervall besser abgelesen werden, wie stark andere Technologien innerhalb eines bestimmten Zeitintervalls mit den Erfindungen der betrachteten Technologie verbunden sind. Es liegt also nicht eine Häufigkeitsverteilung vor, sondern ein Stapel von Häufigkeitsverteilungen, die jeweils ein Zeitintervall betreffen.

So kann in Abbildung 2a unmittelbar wahrgenommen werden, dass die Intensität der Unterklasse B29C relativ zur »Technologie B33Y« seit 2014/2015 leicht abgenommen hat, während die Verbundenheit der Verarbeitung von Metallpulvern (B22F) mit B33Y eher konstant geblieben ist. Aber erst die logarithmische Variante dieser gestapelten, zeitintervallbezogenen Häufigkeitsverteilungen in Abb. 2b lässt deutlich erkennen, dass die Verbindung der Technologie Schuhherstellung zur additiven Fertigung in 2012 besonders intensiv war.

Wie oben ausgeführt, betrafen 2018 etwa 2,2 % aller untersuchten Erfindungen auch die Herstellung von Schuhen oder Teilen davon. Berechnet man den Wert für 2012, so ergibt sich ein Wert von etwa 5,4 %. Die vorgestellte Darstellung zeitintervallbezogener Visualisierung kann also die Zu- oder Abnahme der Intensität von Beziehungen zwischen verschiedenen Technologien besser anzeigen als andere hier beschriebene Darstellungsweisen.

Die verschiedenen Ausführungsformen der Patent-Heatmaps, im Fall der Hauptgruppe B33Y 80/00 besonders die in den Abb. 1b und 2b gezeigten Varianten, können quantitative Veränderungen im Verhältnis von Technologien also visuell auf unterschiedliche Weise anzeigen und gewissermaßen als »visuelle Patent-Alerts« genutzt werden.

Wie auf dieser Seite festgestellt, ist die »Schuh-Unterklasse« A43B im Ranking der Top-Unterklassen mit Verbindung zur Hauptgruppe B33Y 80/00 mit insgesamt 225 Erfindungen nur auf Platz 41 gelandet. In 2018 wurden 53 Erfindungen gezählt, die auch in die Unterklasse A43B klassifiziert wurden. Hätten sich die Daten für die Unterklasse in 2019 und 2020 jeweils verdoppelt, wäre sie trotzdem nicht in einem Top-10- oder Top-20-Ranking gelistet, sie hätte den 22. Platz gemacht. In einer zeitintervallbezogenen Heatmap wie in den Abbildungen 1b oder 2b wäre solch ein fiktiver Intensitätszuwachs besonders einfach zu identifizieren.

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In den bisher auf dieser Seite gezeigten Heatmaps lag das Maximum immer auf der Unterklasse B33Y, beziehungsweise, allgemeiner gesprochen, auf der Unterklasse, von der Bestandteile wie Untergruppen zur Formulierung der Abfrage verwendet wurden. Das ist auch plausibel, denn mit der Abfrage:

cpc or ipc = B33Y0080

wurde ein Datensatz erzeugt, in dem jedes enthaltene Dokument in die Unterklasse B33Y klassifiziert wurde.

Wenn der Datensatz aus einer Abfrage erhalten wird, die mehrere Klassifikationssymbole verschiedener Unterklassen enthält, kann das Maximum - oder können die Maxima - zu verschiedenen Zeitintervallen auch in unterschiedlichen Technologiebereichen liegen.

Die Heatmap B33Y 80/00 entstand aus einer Abfrage, in der die Verbindung der hinter einer Klassifikations-Hauptgruppe stehenden Technologie mit anderen Technologien auf Unterklassen-Niveau von A01B bis Y10T abgebildet wurde. Die Abbildung der technologischen Zusammenhänge erfolgte also von einer hierarchisch niedrigen Ebene zu einer hierarchisch höher liegenden Ebene. Die Unterklasse, aus der heraus die Abfrage formuliert wurde, musste auch ein Maximum anzeigen.

Wird der hierarchisch umgekehrte Weg beschritten, indem beispielsweise durch eine Recherche die Patentdaten auf Hauptgruppen-Niveau gesammelt werden und die zeitlichen und technologischen Häufigkeiten auf Untergruppen-Niveau visualisiert werden, dann können das Maximum oder die Maxima mit der Zeit auf wechselnde Technologien verweisen, wie im nächsten Absatz oder hier beschrieben.

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Wie beispielsweise in der Heatmap zu »Drohnen-Patenten« oder in der Heatmap zu pharmazeutischen Zubereitungen zu sehen, kann die Anmeldeaktivität auch innerhalb einer oder mehrerer Hauptgruppen visualisiert werden, indem die Häufigkeiten der Klassifikationen der einzelnen Untergruppen ausgewertet und dargestellt werden.

In der oben verlinkten Heatmap zu Drohnen-Patenten wurden die Daten zweier Anmelder verglichen. In die Heatmap, die in Abbildung 3a unten abgebildet ist, sind dagegen die Daten aller Erfindungen geflossen, die mit der Abfrage:

cpc = B64C2201

gefunden worden sind und zwischen 1996 und 2020 erstmalig angemeldet worden sind. Die Heatmap stellt die Häufigkeiten der einzelnen Untergruppen dar und zeigt ein absolutes Maximum in 2017. Weiterhin zeigt sich in verschiedenen Bereichen eine hohe Aktivität - und, dass die Anzahl von Patenten im beobachteten Technologiebereich in relativ kurzer Zeit stark angestiegen ist.

Die Heatmap hat 57 Spalten, die die Gruppen B64C 2201/00 bis B64C 2201/22 repräsentieren:

Die Abbildung 3b basiert auf denselben Daten, nur ist für jedes Jahr der Maximalwert bestimmt worden und jedem Datenpunkt des entsprechenden Jahres eine Farbcodierung zugewiesen worden, die dem Verhältnis des Datenpunktwerts zum Maximalwert des Jahres entspricht. Es ist zu erkennen, dass die höchste Aktivität innerhalb der Untergruppen mit der Zeit häufiger wechselte. Das könnte so interpretiert werden, dass sich der technologische Schwerpunkt mit der Zeit änderte.

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Patent- und Technologieanalyse mit Co-Klassifikations-Diagrammen

In der technischen Literatur finden sich viele Beispiele für Patent- oder Technologieanalysen, die sich auf die Verarbeitung von Klassifikationsdaten stützen. Dabei wird immer wieder der Umstand genutzt, dass zum Patent angemeldete Erfindungen häufig technologieübergreifende Produkte oder Verfahren beschreiben, und dass sich die Verbindungen zwischen den Technologien oft in den Klassifikationen widerspiegeln.

Die Co-Klassifikationsanalyse wird auch als Möglichkeit beschrieben, zukünftige Technologietrends zu entdecken. Beispielsweise ist auch ein Verfahren zur Analyse und Visualisierung von Klassifikationsverteilungen in großen Patent-Datensammlungen beschrieben worden. Dabei sollen interaktive 3D-Treemaps erzeugt werden, mit denen sich auch die Patent-Portfolios mehrerer Anmelder miteinander vergleichen lassen.

Die auf dieser Website vorgestellten Heatmaps sind eher einfach aufgebaute Diagramme, die auch Interaktivität bieten und die man als selbsterklärend bezeichnen könnte. Eine den hier gezeigten Heatmaps sehr ähnliche Heatmap findet sich in einem Artikel der Patent Information News, Ausgabe 2, Seite 5, 2016, die vom Europäischen Patentamt herausgegeben wird.

Der Titel des Artikels lautet: »Nicht nur ein buntes Bild« und zeigt eine Heatmap mit Kategorien auf IPC-Unterklassen-Niveau, die auf der x-Achse abgetragen sind. In der Heatmap werden die Patentdaten einer Abfrage zum Technologiegebiet Hubschrauberrotoren dargestellt, wobei die Klassifikationen der Vorwärtsanführungen (Zitationen) visualisiert wurden.

Die Patent Information News können auf den die Veröffentlichungen bereitstellenden Seiten des Europäischen Patentamts mit der Suchfunktion gefunden werden.

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Die kurze Antwort auf die Frage, ob IPC- und CPC-Daten in Diagrammen oder Heatmaps gemischt werden können, ist: »Ja«. Um den Sachverhalt genauer zu erörtern, ist es sinnvoll, zwischen Daten auf Gruppen- und Unterklassen-Niveau zu unterscheiden.

Auf Haupt- und Untergruppen-Niveau kann bei Verwendung der CPC-Klassifikation vom Umstand Gebrauch gemacht werden, dass in den CPC-Titeln Ergänzungen oder Erweiterungen der CPC und damit Unterschiede zur IPC in geschweifte Klammern gefasst sind. Beispiele dafür finden sich in Grafik 1 auf dieser Seite beim »Surfen«. Einige in den Tooltips angezeigten Titel weisen dort in geschweifte Klammern gefasste Ergänzungen auf. Diese Ergänzungen können thematische Erweiterungen sein, Inhalte einschränken, Beispiele sein, die Sachverhalte veranschaulichen, oder Verweise auf andere Klassifikationsstellen.

An den Ergänzungen kann erkannt werden, ob Klassifikationen in die IPC- oder CPC-Gruppen unterschiedliche Sachverhalte betreffen, oder ob die Ergänzungen den Gegenstand der Klassifikation beispielhaft erläutern. Ist der komplette Titel einer Untergruppe in geschweifte Klammern gefasst, ist der technische Sachverhalt nur in der CPC klassifiziert. Dann liefern die Daten zusätzliche Information, die sonst verloren wäre beziehungsweise nicht angezeigt würde.

Auch auf Unterklassen-Niveau sind in geschweifte Klammern gefasste Ergänzungen bekannt.

Die CPC ist eine fast alle IPC-Symbole umfassende Erweiterung der IPC. Erfindungen, die in Unterklassen klassifiziert sind, die nur in der CPC zu finden sind, liefern Klassifikationsdaten, die bei Nichtverwendung unter den Tisch fallen würden.

Bei genauer Prüfung sind manchmal kleinere Unterschiede in den Titeln der Unterklassen erkennbar. In der Heatmap zum Thema additive Fertigung ist unter dem Titel einer Klassifikation manchmal der Hinweis »Bitte die CPC beachten!« angeführt, um auf Abweichungen hinzuweisen. Der Hinweis ist 31 Unterklassen zugewiesen worden, die aber nicht unbedingt alle in der Heatmap mit Daten belegt sind.

Beispielsweise ist die Unterklasse B22F mit diesem Hinweis versehen. Ihr IPC-Titel lautet:

»WORKING METALLIC POWDER; MANUFACTURE OF ARTICLES FROM METALLIC POWDER; MAKING METALLIC POWDER; APPARATUS OR DEVICES SPECIALLY ADAPTED FOR METALLIC POWDER«.

Der CPC-Titel dieser Unterklasse lautet:

»WORKING METALLIC POWDER; MANUFACTURE OF ARTICLES FROM METALLIC POWDER; MAKING METALLIC POWDER«.

Dem CPC-Titel ist also nicht zu entnehmen, dass in diese Unterklasse auch Apparate und Vorrichtungen klassifiziert werden, die besonders für Metallpulver ausgebildet sind. Ein Blick in diese CPC-Unterklasse zeigt allerdings, dass es eine Gruppe gibt, die solche Apparate und Vorrichtungen umfasst. Die Hinweise sagen also nicht aus, dass die IPC- beziehungsweise CPC-Unterklassen unterschiedliche Sachverhalte betreffen. Weitere Informationen finden sich in den Klassifikations-Nachschlagewerken der Patentbehörden.

Als letztes Beispiel soll die Unterklasse C22B angeführt werden. Ihr IPC-Titel lautet:

»PRODUCTION OR REFINING OF METALS; PRETREATMENT OF RAW MATERIALS«.

Im entsprechenden CPC-Titel ist das »OR« durch ein »AND« ersetzt. Ein Hinweis wird darauf in den Tooltips nicht gegeben. In der CPC-Unterklasse C22B gibt es eine Gruppe, die das Refining beziehungsweise Umschmelzen von Metallen betrifft und nicht die Herstellung von Metallen. Deshalb wird angenommen, dass das »AND« im CPC-Titel als »OR« verstanden werden kann.

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